Rechtsprechung
| BGH, 27.01.1958 - VII ZR 72/57 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 24.02.1955 - 2 AZR 10/54
Arbeitsentgelt: Lohnfortzahlungsanspruch bei erheblicher …
Auszug aus BGH, 27.01.1958 - VII ZR 72/57
Er kann auch bei längerer Verhinderung durch Krankheit noch Entgelt "für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit" beanspruchen (Urteil des BAG vom 24. Februar 1955 = NJW 1956, 77).
- BGH, 16.03.1983 - VIII ZR 346/81
Kaufmannseigenschaft des Betreibers eines Lichtspieltheaters
Dabei übersieht das Berufungsgericht, daß im Rahmen eines Kondiktionsanspruchs der Gläubiger nur die Leistung zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit und das Fehlen eines Rechtsgrundes darzulegen und zu beweisen hat (vgl. z.B. BGH, nicht veröffentlichtes Urt. v. 27. Januar 1958 - VII ZR 72/57;… Heimann-Trosien in: RGRK-BGB, 12. Aufl., § 812 Rdn. 120). - BGH, 28.05.1962 - VII ZR 59/61
Rechtsmittel
Daß die Beklagte die Voraussetzungen dieses Bereicherungsanspruchs beweisen muß, hat das Berufungsgericht mit Recht angenommen (HG 133, 275, 277; JW 26, 2843, 33, 1252; BGH VII ZR 72/57 vom 27. Januar 1958).